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Schwarzbuch CDU: Wichtiger Aufruf an die Anständigen!

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www.freegermany.de

An die Anständigen:

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

In diesem Blog und anderswo ist dargelegt, dass die CDU eine wahrhaft teuflische Partei ist.

Wir Anarchistinnen und Anarchisten von United Anarchists haben uns entschlossen, die nüchternen Tatsachen über die CDU bestmöglich zu verbreiten, um dieser teuflischen Organisation das Handwerk zu legen.

Es ist nötig, um Deutschland vor einer baldigen Totaldiktatur zu bewahren.

In diesem Zusammenhang kommt mir, Winfried Sobottka, eine besondere Rolle zu: Auf der Basis der von uns Anarchistinnen und Anarchisten in der Weltgemeinschaft United Anarchists mit absoluter Überzeugung getragenen Ziele habe ich die Funktion des öffentlichen Sprechers in Deutschland, zugleich die eines PR-Managers.

Natürlich kann ich nichts befehlen, will es auch gar nicht, natürlich bekomme ich nur für solche Dinge die Unterstützung unserer Gemeinschaft, zu denen unsere Gemeinschaft aus gutem Herzen „Ja!“ sagen kann.

Was unsere Gemeinschaft von meinen Ideen hält, vermittelt mir unsere Internetforce, die stärkste freie Internetforce der Welt: Die weltbesten Hackerinnen und Hacker gehören zu uns.

Dass ich insofern keine Witze mache, können Sie u.a. erkennen, wenn  Sie unter folgenden Suchwörtern googeln:

UNITED  ANARCHISTS

SOBOTTKA  ANARCHIE

RICHTER  HELMUT  HACKMANN

DR. MED. BERND ROGGENWALLNER

OSTA PETRA HERMES

STAATSSCHUTZPOLIZEI DORTMUND

ROSWITHA MÜLLER PIEPENKÖTTER   ( die ersten Seiten aufmerksam durchsehen)

CDU WUPPERTAL

und viele, viele andere.

Nun, ich nehme nicht für mich in Anspruch, der Beste zu sein. Es verhält sich aber offensichtlich so, dass betreffend PR keine besser geeignete Person da ist, die den Willen und Mut zum Erfolg hat. Ich werde seit Jahren mit unglaublicher Staatswillkür und mit Terror bekämpft, wurde auch schon  mehrfach auf der Straße bedroht und ähnliches.

Auch meine wundervollen Herzensgeschwister unserer Gemeinschaft United Anarchists wissen, dass ich nicht perfekt bin, denken sich oft: „Das könnte er besser machen, das sollte er besser gar nicht machen, und das und das, was er nicht tut, sollte er besser doch tun!“

Ich kann nur mein Bestes geben, mehr geht nicht. Das wissen sie. Und sie wissen es zu schätzen, dass ich mich insgesamt nicht dumm anstelle, und sie wissen, dass ich versuche, mich bestmöglich nach ihrem Wollen auzurichten. Über die Suchmachinen lassen sie mich wissen, was ankommt, was aber nicht.

Und sie wissen vor allem eines ganz genau: Dass massiertes zielgerechtes Vorgehen nötig ist, dass es viel, viel, viel mehr bringt, als würden wir alle als Einzelkämpfer zusammenhangslos versuchen, irgendetwas zu erreichen.

Wir wollen Erfolg im Sinne aller, und in Wahrheit brauchen wir dazu letztlich die Mitarbeit aller. Wir sind keine ZaubererINNEN.

Und so möchte ich Sie bitten, diesem Blog und der Seite www.freegermany.de Ihr Aufmerksamkeit zu schenken und mit uns gemeinsam an einem Strang zu ziehen, um die CDU vor dem Volke zu entlarven. Wir haben die Medien nicht auf unserer Seite, sondern gegen uns. Wir haben das Geld nicht auf unserer Seite, sondern gegen uns. Wir haben die Genies in unseren Reihen, Genies waren bekanntlich immer schon Freigeister, wir haben die beste freie Internetforce der Welt, und wir kämpfen aus tiefster Überzeugung mit Herz und Verstand.

Morgen werde ich auf meiner Page einen Sonderteil für den PR-Kampf gegen die CDU einrichten. Es wäre sehr zu wünschen,  wenn dieser Sonderteil viel Aufmerksamkeit erfahren und auch oft verlinkt würde.

Zudem bin ich natürlich an entlarvendem Material interessiert, werde auch LINKS zu anderen Blogs und Seiten schalten, muss aber anmerken, dass ich für Recherche und Aktenstudium keine Zeit haben werde: So bin ich nicht an arbeitsträchtigem Rohmaterial, sondern an ausgearbeitetem Material interessiert.

Meine Email: winfried-sobottka@freegermany.de .

Wir haben nur eine Chance im gemeinsamen Kampf. Nichts anderes darf zählen, wenn wir diese Chance nutzen wollen. Und so bitten wir Sie alle: Machen Sie mit!

Im Namen von United Anarchists:

Herzlichst!

Ihr Winfried Sobottka

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Internetzensur: Der Marsch in die Totaldiktatur.

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www.freegermany.de /United Anarchists : Aufgrund massiver Informationsunterdrückung durch deutsche Internetplattformen besteht die Gefahr, dass der folgende als wichtig angesehene Beitrag, derzeit unter blog.de, gelöscht werden könnte.Es wäre eine Schande, vorsorglich wird er auch auf diesem WordPress-Server abgestellt:

Internetzensur: Marsch in die Totaldiktatur beschlossen? von Sprintime @ 2009-06-16 18:22:39

 Was von der Internetzensur zu halten ist, kann man am besten hier nachlesen:

 

http://harababura.blog.de/2009/05/12/zensur-geht-6102624/

 

Dass der SPD Vorstand am 14.06. 2009 noch verkündete, er habe sich gegen die Internetzensur entschieden, kann man hier nachlesen:

 http://www.gamestar.de/hardware/news/vermischtes/1956822/spd_gegen_internet_zensur.html Dass
 
gestern und heute verkündet wurde, CDU/CSU und SPD hätten sich auf die Internetzensur geeinigt, kann man hier nachlesen: 

http://www.fixmbr.de/die-internetzensur-kommt/

 

Dass die chinesische Regierung ihre eigene Internetzensur als Kampf gegen Kinderpornographie verschleiert, ebenso, wie die BRD das tut, kann man hier nachlesen:

 

http://evildaystar.de/2009/06/internetzensur-deutschland-und-chinas-taktik/

 

Dass die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries China bereits für rechtsstaatliche Politik lobte, kann man hier nachlesen:

 

http://www.china-observer.de/index.php?entry=entry090128-125706

 

Wer sich überlegt, wie schnell die SPD sich von einem Vorstandsbeschluss distanziert hat, ferner, dass wenige Wochen vor der Bundestagswahl Union und SPD mit aller Gewalt das öffentlich in Misskredit stehende Projekt der Internetzensur durch das BKA durchboxen, dem ist klar, dass mächtige Kreise enormen Druck gemacht haben.

 

Mächtige Kreise, denen bestimmte Aufklärungsarbeiten im Internet nicht passen.

 

Es steht anzunehmen, dass das BKA bereits Listen vorbereitet haben wird.

 

Es steht anzunehmen, dass es sehr kurzfristig zu politischer Zensur im deutschen Internet kommen wird, siehe auch:

http://www.ruhrbarone.de/del-glosse-laschet-wall/

Es ist durchaus anzunehmen, dass eine öffentliche Aufklärungskampagne betreffend den Mord an Nadine O., die sich u.a. in mehreren Beiträgen auf der Google-Seite 1 für Roswitha Müller-Piepenkötter widerspiegelt und den dringenden Verdacht aufkommen lässt, dass deutsche Behörden in schrecklichste Verbrechen verwickelt seien bzw. diese begangen haben, eine Rolle spielen dürfte:

http://swordbeach.wordpress.com/2009/04/22/hello-world/

http://swordbeach.wordpress.com/2009/06/14/deckt-die-nrw-regierung-grauensmorder-2/

CDU propagiert Rechtsstaatsabbau mit Hetz-Parolen.

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www.freegermany.de /United Anarchists : Aufgrund massiver Informationsunterdrückung durch deutsche Internetplattformen besteht die Gefahr, dass der folgende als wichtig angesehene Beitrag, derzeit unter blog.de, gelöscht werden könnte.Es wäre eine Schande, vorsorglich wird er auch auf diesem WordPress-Server abgestellt:

CDU propagiert Rechtsstaatsabbau mit Hetz-Parolen. von Sprintime @ 2009-06-27 11:43:10

 Unter folgender Schlagzeile:

„NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter plant Bundesratsinitiative gegen Prozess-Sabotage durch Beweisantrags-Flut“

http://www.jurablogs.com/de/nrw-justizministerin-roswitha-mueller-piepenkoetter-plant-bundesratsinitiative-prozess

wird der Abbau grundlegender Angeklagtenrechte propagiert. Nach Ablauf einer von den Gerichten gestellten Frist sollen alle eingehenden Beweisanträge der Verteidigung automatisch als „zur Erforschung der Wahrheit nicht erforderlich“ abgelehnt werden.

1. Es ist offensichtlich, dass der Ablauf einer willkürlich gesetzten Frist nichts darüber aussagen kann, ob Beweiserhebungen zur Erforschung der Wahrheit erforderlich sind, oder nicht.

2. Wenn Beweisanträge offenkundig sinnlos sind, also den Tatbestand der Prozessverschleppung klar erfüllen, dann ist es auch möglich, sie mit sachlichen kurzen Begründungen abzuweisen. Es ist also nicht erkennbar, dass unsinnige Beweisanträge Prozesse aufblähen können.

3. Das beabsichtigte Vorgehen beschädigt die notwendige „Waffengleichheit“ von Anklage und Verteidigung, denn es ist nicht die Rede davon, dass die Möglichkeiten der Anklage, Beweisanträge zu stellen, durch Fristsetzungen beschnitten werden sollen.

4. Es können sich innerhalb eines Verfahrens neue Erkenntnisse ergeben, auch solche, die in erheblichem Maße Entlastung versprechen. Selbst darauf bauende Beweisanträge der Verteidigung wären dann nach dem „Vorbei ist vorbei-Prinzip“ niederzudrücken.

Bezeichnenderweise wird dieses Vorgehen im Jura-Blog von folgender Person im Wortlaut und unkommentiert dargeboten, die über ihren Blog schreibt:

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf- und OWi- rechtliche Themen. Gerne dürfen Sie die Beiträge kommentieren.

http://blog.strafrecht-online.de

RA Detlef Burhoff lässt zu dem Artikel offenbar keine kritischen Kommentare zu. Er selbst hat ein Buch veröffentlicht, dessen Titel über die tendenziöse Haltung des Autors bereits alles sagt:

„Strafvereitelung durch Strafverteidiger“

Offensichtlich ist RA Detlef Burhoff einseitig blind, denn was man im Internet z.B. beim Googeln unter JUSTIZWILLKÜR findet, lässt annehmen, dass ignorant und irrational begründete Antragsabweisungen durch die Justiz in vielen Fällen Prozesse aufblähen: Sie ziehen Befangenheitsanträge nach sich, Rechtsbeschwerden und bewirken sicherlich auch, dass gute Strafverteidiger letztlich alles vortragen, was sich ihrer Ansicht nach vortragen lässt.

Was ex-Richter Frank Fahsel (Googeln) zum Zustand der deutschen Justiz gesagt hat, lässt keine Zweifel daran, in welche Richtung die weitere Beschneidung von Verteidigungsrechten führen soll.

Wer die Zeichen heute nicht erkennt, der braucht sich morgen über nichts mehr zu wundern.

Dieser NRW-Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter muss in rechtsstaalichem Interesse das politische Handwerk gelegt werden.

CDU/CSU will totale Verarmung der Arbeitslosen!

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CDU/CSU will totale Verarmung der Arbeitslosen! von Sprintime @ 2009-06-26 14:11:27

 

Zwar will man es nicht offiziell ins Wahlprogramm nehmen, aber nach dem Stand der Informationen ist davon auszugehen, dass die CDU den ermäßigten Mehrwertsteuersatz unter anderem für Lebensmittel im Falle eines Wahlsieges abschaffen, also stattdessen den vollen Mehrwertsteursatz erheben wird:

http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2009/06/25/mehrwertsteuer-erhoehung/anheben-nach-der-wahl.html

Durch diese Maßnahme will man rund 14 Milliarden pro Jahr zusätzlich in die Staatskasse bringen, andererseits fordern UNION-Politiker Steuersenkungen – für die wirtschaftlich gut und sehr gut gestellten.

Eine entsprechende Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel würde vor allem die Armen treffen, denn sie geben relativ zu anderen den größten Teil ihres Geldes für Lebensmittel aus. Würde der MWST-Satz für Lebensmittel von 7% auf 18% erhöht, so würden Kleinrentner, Hartz-IV-Empfänger und Sozialhilfe-Empfänger für die selbe Lebensmittelmenge, die sie sich nun für 100 Euro kaufen können, 110,28 Euro zahlen müssen.

Auf diese Weise will die CDU Geld aus den Armen herausquetschen, damit sie den Millionären und Milliardären die Steuern senken kann.

Doch das ist nicht der einzige schon jetzt öffentlich ins Visier genommene Anschlag der CDU/CSU auf die ohnehin unterversorgten Arbeitslosen und Sozialhilfe-Empfänger:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/cdu-arbeitsdienst-fuer-hartz-iv-empfaenger4377.php

Es soll also ein Arbeitsdienst ohne Lohn her, so dass man sich selbst die mageren Ausgaben für 1-Euro Jobs noch sparen, jedem Hartz-IV-Empfänger die Möglichkeit der Einkommensaufbesserung durch Mini-Jobs verhageln und jeden Hartz-IV-Empfänger noch besser drangsalieren kann.

Auch das ist noch nicht alles.

Aus dem oben bereits zitierten BILD-Artikel:

„Auch bei den Sozialleistungen könnte es nach der Bundestagswahl Einschnitte geben. CDU/CSU erwägen unter anderem die Einführung einer Mietkostenpauschale für Hartz-IV-Empfänger“

Das läuft eindeutig darauf hinaus, dass an eine volle Kostenerstattung für Miete und Heizkosten nicht mehr gedacht ist. Unangemessene Wohnverhältnisse wurden Hartz-IV-Empfängern noch nie finanziert, so dass es nicht darum gehen kann, Missbrauch auszuschließen.

Es wird immer deutlicher, warum die UNION den Bundeswehreinsatz im Inneren will: Um in schlimmste Not getriebenes Volk ggf. zusammen- schießen lassen zu können:

http://springtime-new-age.blog.de/2009/06/23/cdu-wen-bundeswehr-innern-kaempfen-6370623/